Marktgemeinderatssitzung – Ja, zur BR-Radltour.

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Gestern um 19 Uhr kamen die Marktgemeinderäte zusammen um einige Themen für die Zukunft Feuchts zu entscheiden. Das Lokalparlament legte sich auch auch in den populären Themen wie der BR-Radltour sowie der Durchführung des Weihnachtsmarktes fest. Mit der Tagesordnung wurde man diesmal wieder nicht fertig, weswegen es heute (Donnerstag, 22.10.2020) zur Fortsetzung kommt. Diese Themen und das Wichtigste hat unser Politikreporter Maxi Hanstein in diesem Artikel zusammengefasst.

Die Halle ist mit einigen Besuchern gefüllt und das Bürgerinteresse ist diesmal sehr hoch. Auch einige Stimmen zu den Tagesordnungspunkten wurden vom Marktgemeinderat gehört.

Verwirrung bei der Wahl des Behindertenbeauftragten

Die Sitzung beginnt mit der Wahl des Behindertenbeauftragten in Feucht. Vier Kandidaten bewerben sich für das Amt mit engagierten Bewerbungsreden. Daraufhin folgt eine geheime Personaldebatte.

Als die Zuschauer sowie die Presse den Saal wieder betreten darf, verkündet der Bürgermeister Jörg Kotzur, dass sich der Marktgemeinderat auf zwei zu besetzende Stellen geeinigt hat. Diese werden in der kommenden Wahl vergeben.

Doch aufgrund von Verwirrung unter den Marktgemeinderäten gerät die Wahl außer Kontrolle. Frau Ingrid Leikauf wird einstimmig zur Behindertenbeauftragten gewählt. Bei allen anderen Abstimmungen findet sich keine Mehrheit für die Kandidaten. In einer anschließenden ausartenden Diskussion kommt heraus, dass manche Räte sich den Modus der Wahl nicht bewusst waren.

Nun steht lediglich fest, das Frau Leikauf zur neuen Behindertenbeauftragten des Marktes Feucht gewählt wurde. Ob ein Verfahrensfehler von Hannes Schönfelder(SPD) geltend gemacht werden kann, wird aktuell geprüft.

BR-Radltour

Die BR-Radltour ist seit längerer Zeit ein Gesprächsthema in Feucht. Bürger und Marktgemeinderäte diskutieren darüber, ob sich Feucht weiterhin als Zielort für das Großevent des bayerischen Rundfunks zur Verfügung stellt. 

Explodierende Kosten bei der BR-Radltour?

Gegner befürchten explodierende Kosten, sowie eine stärkere Belastung der Verwaltung. Angeführt werden diese von der SPD-Fraktion für die Ines Stelzer den Antrag im Marktgemeinderat gestellt hatte. Sie fordert darin die Planungen für den Zieleinlauf sofort einzustellen und begründet ihre frühe Antragstellung für die Veranstaltung, welche aufgrund von Corona erst 2021 veranstaltet werden soll, so: „Wir stellen diesen Antrag nicht erst im Rahmen der Beratungen für den Haushaltsplan 2021, weil es gegenüber dem Bayerischen Rundfunk nur fair ist, rechtzeitig zu signalisieren, dass ein alternativer Veranstaltungsort gesucht werden muss.“ 

Stelzer geht in ihrem Antragspapier von einem sechsstelligen Betrag aus. Diese Annahme bewahrheitet sich in gewisser Weise auch: Berechnungen der Gemeinde zufolge kostet das Event inklusiver indirekter Personalkosten und aller Aufwendungen 140.000€. Diese Berechnung wird allerdings von einigen Marktgemeinderäten angezweifelt, viele von ihnen gehen von einer Worst-Case-Berechnung aus. Herbert Bauer (CSU) bezeichnet in einem Redebeitrag die Kostenaufstellung sogar als diskussionsbedürftig.

Rückhalt in der Bevölkerung

In einer Facebook-Umfrage von FeuchtFM zeigt sich hingegen der große Rückhalt der Bevölkerung einer BR-Radltour die womöglich Anfang August stattfinden soll. Dort stimmen nur wenige Nutzer gegen die Radltour. In den Kommentaren findet man überwiegend zuspruch. Auch Altbürgermeister Konrad Rupprecht spricht sich für das Event aus: “Es ist für Feucht eine einmalige Gelegenheit bayernweit bekannter zu werden. Ich habe in meiner Amtszeit oft erkennen müssen, dass unser schöner Markt nicht entsprechend seiner wirklichen Bedeutung bekannt ist. […] Ich hoffe sehr, dass der Marktgemeinderat diese einmalige Chance auch erkennt und weitsichtig für die BR-Radltour entscheidet.”

Schlechte Aussichten für die BR-Radltour wegen Corona?

In der Diskussion über die BR-Radltour spielen nicht nur die Kosten eine Rolle. Auch die stark steigenden Corona-Zahlen werden von allen Marktgemeinderäten im Blick behalten. Stelzer gibt in ihrem anfänglichem Plädoyer auch zu bedenken, dass hinsichtlich der steigenden Fallzahlen in Feucht und dem Nürnberger Land die nahe Zukunft der Veranstaltung erstmal düster aussehen werde. 

“Man kann vor Corona flüchten oder sich stellen.” merkt Oliver Siegl, Fraktionsvorsitzender der CSU sowie zweiter Bürgermeister des Marktes Feucht, an und fügt hinzu, dass die Veranstaltung des BRs notfalls abermals geschoben werden kann. Mehrmals wird von mehreren Marktgemeinderäten im Plenum betont, dass man sich auf den BR verlasse, der die Erfahrung für solch große Events habe und bei der Entscheidung, ob die Radltour durchgeführt werde, immer die Fallzahlen im Blick haben werde.

Radltour bleibt in Feucht

In dieser letzten Antragsdiskussion zeichnet sich ein klares Bild ab: ein großer Teil wird für die BR-Radltour stimmen. Das merkt auch Stelzer. Sie sieht in ihrem Antrag trotzdem einen Gewinn: nur so wurden die Kosten der Radltour transparent.

Die Abstimmung geht 18 zu 6 gegen den Antrag von Ines Stelzer & der SPD-Fraktion. Damit entscheidet sich der Marktgemeinderat und insbesondere die CSU, die Freien Wähler, sowie die UCS und Petra Fischer (SPD) weiterhin für die BR-Radltour.

Weihnachtsmarkt 2020

Aufgrund von Covid-19 kann ein Weihnachtsmarkt in Feucht in diesem Jahr nicht wie gewohnt stattfinden. Ob die Gemeinde überhaupt weiterhin einen Weihnachtsmarkt planen soll wurde heute im Marktgemeinderat beraten.

Sachverständiger Alexander Hommel sorgt für Klarheit

Alexander Hommel ist im Marktgemeinderat als Sachverständiger für das Thema Weihnachtsmarkt geladen. Er plant mit dem Arbeitskreis Feuchter Gewerbe (AFG) in Zusammenarbeit mit dem Markt Feucht den Weihnachtsmarkt und andere bereichernde Veranstaltungen.

Hommel spricht sich in einer bewegenden und überzeugenden Rede für den Weihnachtsmarkt aus. Dabei betont er dass es einen Weihnachtsmarkt, wie er in den letzten Jahren stattgefunden hat, so nicht mehr geben wird. Hommel stellt außerdem klar, dass stehts auf die Corona-Ampel geachtet werden soll. Es sei wichtiger bei Stufe gelb oder rot nicht mit der Gesundheit zu spielen.

In Absprache mit Budenbetreibern hält er das Lokalparlament aber trotzdem an, die Planungen nicht sofort aufzugeben. Er könne sagen, dass alle auf kurzfristige Änderungen vorbereitet sind. Ein Markt kann in letzter Minute noch abgesagt werden. Fatal wäre es für ihn eher, die Veranstaltung im Vorhinein abzusagen.

Der Weihnachtsmarkt wird weiterhin geplant

Auch auf Grund der Worte von Alexander Hommel sind sich die Marktgemeinderäte schnell einig: der Weihnachtsmarkt 2020 wird weiterhin geplant. Dazu entschied sich das Lokalparlament einstimmig. Man entscheide kurzfristig auf Basis der Fallzahlen, ob die Veranstaltung stattfinde.

Märkte in Burgthann und Schwarzenbruck bereits abgesagt

Zu einem anderen Ergebnis kamen die Lokalparlamente in Burgthann und Schwarzenbruck. Beide Städte sagten ihre Weihnachtsmärkte bereits ab. Ob sich die verfrühte Absage nun in den Fallzahlen bestätigt oder ob die Bürger nach einer Besserung nicht doch zu einem Markt hätten gehen können steht nun wirklich in den (Weihnachts-)Sternen.

Hinweis: Der Marktgemeinderat konnte gestern nicht seine Tagesordnung abschließen. Bereits heute (Donnerstag, 22.10.2020) findet die Fortsetzung der Sitzung statt. Alle Infos darüber gibt es natürlich hier auf feuchtfm.de. Dort gibt es auch wie gewohnt zu jeder Sitzung ein Bericht unserer Politikredaktion.

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About Author

Maximilian Hanstein

Maximilian Hanstein ist seit Ende 2018 aktiv bei FeuchtFM. Neben der Maxi-Hanstein-Radioshow ist er für die Musikredaktion verantwortlich. Sehr gerne bereitet er die Kommunalpolitik journalistisch für FeuchtFM auf. Privat begeistert er sich für lokale Pizza und kann kein bisschen Klavier spielen.

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