Marktgemeinderatssitzung – der erste Diskussionsbedarf

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Am 27.05.2020 fand die erste planmäßige Marktgemeinderatssitzung hier in Feucht in der Reichswaldhalle statt. Dabei wurde unser ehemaliger Bürgermeister Konrad Rupprecht von Jörg Kotzur zum Altbürgermeister ernannt. Des Weiteren waren ein mögliches Klimarisikokonzept und die Zusammensetzung der Beiräte große Streitthemen. Die Politikredaktion von FeuchtFM war für Euch wie immer dabei und berichtet über die wichtigsten Themen.

Ehrung von Konrad Rupprecht zum Altbürgermeister

Konrad Rupprecht rückte Ende 1978 über die Liste der CSU in den Marktgemeinderat nach, 1996 wurde er zum Ersten Bürgermeister gewählt. Neben seinen Tätigkeiten in unserer Marktgemeinde, zum Beispiel die Realisierung von vier Kindertageseinrichtungen, die Umgestaltung des Ortszentrums oder die Initiierung des Ortsmarketings, betätigte Rupprecht sich auch 18 Jahre im Kreistag.

Zwei Bürgermeister unter sich. Jörg Kotzur (rechts) verleiht Konrad Rupprecht (links) den Titel des Altbürgermeisters. (Foto: Herbert Bauer)

Bei der Ehrung zum Altbürgermeister lobt Kotzur auch das offene Ohr Konrad Rupprechts: „Wer ihn kennt, weiß, dass er […] stets den direkten Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürger gesucht hat. […] Konrad Rupprecht – ein Bürgermeister zum Anfassen.“ Er bedankt sich auch bei Rupprechts Frau, die ihm in 42 Jahren Engagement stets den Rücken gestärkt hat.

Diskussionsbedarf bei Umweltbeirat & Klimatisch

Der Marktgemeinderat beschließt die Zusammenführung des Klimatisches und des Umweltbeirats. Beides sind beratende Gremien, die den Marktgemeinderat in Umwelt- und Klimathemen zur Seite stehen. Der Umweltbeirat ist nun angewiesen, Klimathemen in seine Sitzungen zu integrieren. Der Antrag des Landesbundes für Vogelschutz zwei Mitglieder in den Umweltbeirat entsenden zu können, wurde einstimmig abgelehnt.

Der fünf Punkte Plan der SPD über die Entscheidung der Beiräte erreichte nicht alle. Weder der Bürgermeister noch die Fraktion der Freien Wähler waren in Kenntnis des Dokuments des Fraktionsvorsitzenden. Es herrschte Verwirrung, selbst innerhalb der SPD. Dabei war nicht klar, ob das Dokument übersehen oder falsch adressiert wurde. Erst in der Diskussion wurde langsam klar, in welche Richtung es gehen sollte. Daraus wird die SPD-Fraktion und alle Marktgemeinderäte gelernt haben und ich bin mir sicher, dass so etwas nicht wieder vorkommt.

Der Entscheidung den zweiten Sitz des Bund Naturschutz abzuerkennen war eine lange Diskussion vorangegangen. Die CSU forderte die Aberkennung des zweiten Platzes des Bund Naturschutzes in Anbetracht der Tatsache, dass der zweite Platz eine undemokratische Bevorteiligung wäre. Christian Nikol (Die Franken) fügt auch hinzu, dass mit dem zweiten Platz ein Dammbruch stattfinde, der sich mit dem Antrag des Landesbundes für Vogelschutz zeige. Die Freien Wähler schließen sich diesen Argumenten in der Debatte nur an. Dagegen sprechen sich die Grünen und die SPD aus. Rita Bogner (Grünen) begründet mit der fachlich breiteren Aufstellung der Organisation. Oliver Siegl (CSU) erkennt dass Argument nicht an und weißt daraufhin, das die Tagesordnung des Beirates bereits im Vorhinein bekannt ist. Dadurch kann sich die entsandte Person des Bundes bereits im Vorhinein auf die Themen mit spezialisierten Mitgliedern vorbereiten. Gleichzeitig wird die Parität des Beirats gewahrt. 15 unserer 25 Marktgemeinderäte stimmen für die Aberkennung des zweiten Sitzes.

Erstellung eines Klimarisiko- und Anpassungkonzeptes

Andreas Sperling beantragt im Namen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Erstellung eines Klimarisiko- und Anpassungkonzeptes für unsere Marktgemeinde Feucht. Dabei geht es grob um ein Konzept für die Auswirkungen einer Klimakrise hier in Feucht.

Der Grundkonsens des Marktgemeinderats wird nach wenigen Wortmeldungen klar. Das Konzept soll erstellt werden, zuvor sollen aber einige Fragen u.a. die Kosten und die Förderfahigkeit beantwortet werden. Die SPD schlägt dabei noch vor, sich zusätzlich im Gemeindetag mit anderen Gemeinden kurzzuschließen. Herbert Bauer (CSU) zeigt auf, dass es auch sinnvoll wäre, die Nachbargemeinden Schwarzenbruck und Wendelstein im entsprechenden Gremium darauf anzusprechen.

Die wichtigsten Infos zu jeder Marktgemeinderatssitzung gibt es natürlich bei uns im laufenden Programm, in den verschiedenen Shows und hier auf feuchtfm.de

Die nächste Sitzung des Marktgemeinderats ist am 08.07.2020 um 19 Uhr.

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About Author

Maximilian Hanstein

Maximilian Hanstein ist seit Ende 2018 aktiv bei FeuchtFM. Neben der Maxi-Hanstein-Radioshow ist er für die Musikredaktion verantwortlich. Sehr gerne bereitet er die Kommunalpolitik journalistisch für FeuchtFM auf. Privat begeistert er sich für lokale Pizza und kann kein bisschen Klavier spielen.

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