Marktgemeinderatssitzung – Arbeit im neuen Jahr aufgenommen

0

Alle Marktgemeinderäte sind aus der Winterpause zurück! Nachdem die letzte Sitzung im Januar aufgrund der Pandemielage ausgefallen ist, haben sich gestern die gewählten Vertreter in der Moosbacher Bürgerhalle getroffen. Auch einige Feuchter Bürgerinnen und Bürger haben es sich nicht nehmen lassen, als Besucher dem öffentlichen Teil beizuwohnen. Es ging um frische Luft für Grund- und Mittelschüler, Verstärkerbusse, um den Haushaltsplan und den Rücktritt eines Marktgemeinderats. Politikreporter Maxi Hanstein berichtet.

Dicke Luft beim Haushaltsplan

Der Haushaltsplan 2021 muss beschlossen werden. Dazu sondierten einige Marktgemeinderäte bereits im Hauptausschuss vor. Haushaltsreden dazu sind im gegenseitigen Einverständnis ausgeschlossen worden.

Äußerungen zum Haushaltsplan

Dennoch ließen es sich einige Räte nicht nehmen, Anmerkungen zum Haushaltsplan zu tätigen. Insgesamt erhielt dieser viel Zustimmung. Einige Marktgemeinderäte äußerten zwar Bedenken, konnten dem diesjährigen Plan aber trotzdem in seiner Gesamtheit zustimmen. Dank sprachen viele der Verwaltung aus, die dieses Jahr einen großen Teil zum Haushaltsplan beigetragen hat.

Freie Wähler stoßen mit ihrer Ablehnung auf Widerstand

Birgit Ruder (Freie Wähler) schließt sich mit ihrer Fraktion zwar dem Dank, nicht aber dem Haushaltsplan an. Sie kritisierte eine überhöhte Schuldenaufnahme, die den zukünftigen Generationen nicht gerecht werde. In den folgenden Wortbeiträgen erfährt Sie daraufhin große Kritik. Man verstehe nicht, dass die Freien Wähler im Hauptausschuss keine Verbesserungsvorschläge eingebracht und allen Einzelheiten zugestimmt haben, um jetzt große Kritik zu äußern und den kompletten Haushaltsplan abzulehnen.

Haushaltsplan angenommen

Der Haushaltsplan für das Jahr 2021 wurde mit Ausnahme der Stimmen der Freien Wähler mit einer überwältigenden Mehrheit angenommen.

Reine Luft für Feuchter Schulen

Der Markt Feucht schafft für alle Räume der Grund- und Mittelschule 59 Raumluftreinigungsgeräte an. Das beschloss der Marktgemeinderat einstimmig in der Sitzung. Die meisten Marktgemeinderäte begrüßten das Vorgehen und dankten der Verwaltung, welche eine Förderung sichern konnte, die die Hälfte des Anschaffungspreises von ca. 95.000€ deckt. Auch waren sich die Meisten nach kurzer Diskussion einig, dass die Geräte eine gute Ergänzung zum Lüften der Klassenzimmer seien.

Grundstücksverkäufe in der Liegnitzer Straße

Starke Vorwürfe gegen die Verwaltung des Marktes Feucht erhebt Petra Fischer (SPD) während der Beratung um die Grundstücksverkäufe in der Liegnitzer Straße.

Zuvor hatte Anja Korngiebel, zuständig in der Gemeinde für Grundstücksverwaltung und Pachtwesen, einen Sachvortrag über den aktuellen Stand der Grundstücksverkäufen gehalten. Ein neues Verkehrswertgutachten sei nötig, der Marktgemeinderat müsse die Beauftragung eines Sachverständigen legitimieren.

Fischer berichtete von einer Familie, der im Juni letzten Jahres von der Verwaltung bereits bestätigt wurde, dass man sich um die Beantragung des Baukindergeldes und andere behördliche Dinge kümmern könne. Sie kritisierte die unzureichende Planungssicherheit dieser Bewerber, deren Anrecht auf Baukindergeld bereits längst verstrichen sei. Sie schäme sich als Mitglied des Marktgemeinderates für den Umgang.

Störungen nach ihrer Rede aus dem Zuschauerraum konnten schnell unterbunden werden.

Bürgermeister Kotzur weißt daraufhin die Kritik der Verwaltung gegenüber überwiegend zurück. Die Lage in der man sich jetzt befinde, sei nicht ausschließlich auf das Handeln der Verwaltung zurückzuführen, sondern vielmehr auf die Entscheidungen des alten Marktgemeinderats, welche das Verfahren bis heute verzögerten.

Ernst Klier tritt zurück

Nach 13 Jahren beendet Ernst Klier seine Tätigkeit als Marktgemeinderat. Er merke, dass seine Leistungsfähigkeit auf Grund seines Alters abnehme und möchte einen leistungsfähigen Rat erhalten. Neben seinen privaten Verpflichtungen möchte er sich trotzdem in das Ortsgeschehen einbringen. So bleibt er weiterhin beim Alpen- und anderen Vereinen tätig. In seiner Rede betont er auch, wie wichtig Kultur für den Ort sei, auch wenn sie sich für die Meisten auf den ersten Blick nicht lohne.

Nachrücken wird nach SPD-Wahlliste die Grundschullehrerin Lisa Huber.

Ein Interview mit Klier und Huber, sowie eine Zusammenfassung der Sitzung wird es am Freitag in der Sendung Start ins Wochenende ab 19 Uhr geben. Die nächste Sitzung des Marktgemeinderats wird voraussichtlich am 10.03.2021 ab 19 Uhr in der Bürgerhalle in Moosbach stattfinden.

Share.

About Author

Maximilian Hanstein

Maximilian Hanstein ist seit Ende 2018 aktiv bei FeuchtFM. Neben der Maxi-Hanstein-Radioshow ist er für die Musikredaktion verantwortlich. Sehr gerne bereitet er die Kommunalpolitik journalistisch für FeuchtFM auf. Privat begeistert er sich für lokale Pizza und kann kein bisschen Klavier spielen.

Comments are closed.